News

Gigaherz erwirkt Senderabschaltung im Kanton Wallis

Ein unnötiger digitaler TV-Sender wird auf Druck der Anwohner mit Hilfe von Gigaherz abgeschaltet.

Von Hans-U. Jakob, 23.2.2010

Geschichtliches

Weil selbst bei einer Sendeleistung von nur 48Watt ERP die umliegenden Tannen das Zeitliche gesegnet hatten, erhoben die Anwohner des Swisscom-Sendemastes in Fieschertal VS mit Hilfe von Gigaherz im Mai 2007 Einsprache gegen die geplante Aufrüstung des Mastes mit DVB-T (digitales Fernsehen) mit einer 20-fachen Sendeleistung  von 950Watt ERP.


Fieschertal.jpg

Bild oben: Blick durch verbrannte Tannen hindurch auf das Dorf



Was weder die Einsprecher noch Gigaherz wussten, war, dass im Kanton Wallis Baubewilligungen trotz unerledigten Einsprachen erteilt werden, wenn die Einsprecher nicht innerhalb der ersten 10 Tage ab Baupublikation, die sogenannt „aufschiebende Wirkung“ verlangen. Dank dieser für die Schweiz völlig exotische Bestimmung durfte Swisscom unverzüglich mit dem Ausbau auf eigenes Risiko beginnen und den digitalen TV-Sender sofort in Betrieb nehmen.

Dann produzierten die Walliser Baubehörden inkl. dem Kantonsgericht Fehler über Fehler. Senderstandorte in der Landwirtschaftszone dürfen nämlich nur bewilligt werden, wenn dafür keine Ersatzstandorte innerhalb von Baugebieten zur Verfügung stehen. Das heisst, jeder Standort in der Landwirtschaftszone benötigt eine ausführliche Standortbegründung mittels exakter Netzabdeckungskarten.  Das war den Walliser Behörden jedoch egal. Wenn die Swisscom sage, hier müsse es sein, dann sei das so und die komplizierte Standortbegründung erübrige sich und gehe weder die Einsprecher noch Gigaherz etwas an.

Das Bundesgericht war da am 29. Januar 2009 jedoch ganz anderer Meinung und hiess mit Urteil 1C_345/2008 die Beschwerde der Anwohner, welche mit Hilfe von Gigaherz verfasst wurde, gut und schickte das Projekt zur Neubearbeitung die ganze Treppe wieder hinunter, bis an die erste Instanz zurück.

Diesmal waren die Einsprecher (im Gegensatz zu den Behörden) klüger geworden und verlangten jetzt die aufschiebende Wirkung. Mit Baubeschwerde vom 8. Juni 2009 gelangten sie erneut an den Staatsrat und verlangten zudem noch die sofortige Abschaltung des DVB-T-Senders, da für diesen keine gültige Baubewillgung mehr bestand.

Was daraufhin hinter den Kulissen ablief, blieb offiziell verborgen.  Laut Aussagen von Swisscom Mitarbeitern, die ihrem Unmut über Gigaherz im Dorf lauthals freien Lauf liessen, wurde am 11.11.09 um 11 Uhr 11 abgeschaltet. Das sei kein Fastnachtswitz versichern die Anwohner. Und wer heute auf der Senderkarte des BAKOM Nachschau hält, entdeckt tatsächlich nur noch einen Rundfunksender von 8 Watt ERP und die 4 Kanäle von Valiscom à je 2 Watt ERP. Der voreilig von der Swisscom erstellte DVB-T Sender mit 950 Watt ERP ist verschwunden.

Schade, dass die Anwohner Gigaherz nicht über die Abschaltung informierten, das hätte für die Generalversammlung vom 30. Januar die Krönung des Jahresberichtes bedeutet.  Denn dies ist nach der erzwungenen Abschaltung der WI-MAX Sendeanlage in Boltigen BE die 2. Stilllegung eines Senders, welche auf das Konto von Gigaherz geht.

Die Ereignisse von Boltigen finden Sie unter

/die-wimax-anlagen-in-boltigen-sind-abgebrochen/

und den Jahresbericht 2009 unter

https://www.gigaherz.ch/media/PDF_1/Jahresbericht%202009.pdf

Der Erfolg könnte nur vorübergehend sein, denn der Staatsrat hat am 10. Februar 2010 bereits wieder eine neue Baubewilligung ausgestellt und hat zur Freude von Gigaherz und der Anwohner seine Kompetenzen bereits zum 2. Mal überschritten. Der Staatsrat war auch im 2. Durchgang nicht gewillt die vom Bundesgericht gerügten Fehler auszubessern und muss jetzt mit einer weiteren Beschwerde der Anwohner beim Kantonsgericht rechnen.

Abschaltung stört niemanden

In Fieschertal fällt die Abschaltung des Swisscom- Senders überhaupt nicht weiter auf, weil dort alle Häuser über das Kabelfernsehen erschlossen sind und die abgelegenen Sennhütten über  Satellit.

Na also, geht doch. Und erst noch ohne Verstrahlung der Umwelt.


Von Hans-U. Jakob

Kommentare sind ausgeschaltet